Wieder rechtlicher Ärger für Google

google-booksGoogle befindet sich bekanntlich derzeit in einem Rechtsstreit mit den Urheberrechtsinhabern. Grund ist, dass der Suchmaschinenprimus bereits seit 2004 Bücher aus teilnehmenden Bibliotheken einscannt und sie auf Google Books online stellt. Zu Beginn passierte dies ohne die Einwilligung der Autoren, weshalb die Autoren Organisation „The Authors Guild“ im September 2005 eine Sammelklage gegen Google einreichte. Im Oktober des vergangenen Jahres konnte allerdings soweit eine Einigung erreicht werden, was das Online Stellen von urheberrechtlich geschützten Texten und Bücher begrifft.

Bereits seit einiger Zeit gingen die Gerüchte um, dass von der Abteilung des Innenministeriums für die Einhaltung der Wettbewerbsregeln Ermittlungen angestellt werden. Diese Gerüchte fanden nun durch eine Mitteilung der Abteilung an den zuständigen Richter Denny Chin Bestätigung.

Der derzeitige Stand der Dinge ist, dass das Justizministerium keine Bedenken hinsichtlich der Einengung des Wettbewerbs hat. Trotzdem habe die Antitrust Division innerhalb des Ministeriums beschlossen, dass die Ermittlungen fortgesetzt werden sollen. Kritisch sieht vor allem auch das Internet Archive die Tätigkeiten Googles, da auch hier Projekte zur Digitalisierung von Büchern laufen. Größter Kritikpunkt scheint zu sein, dass Google möglicherweise Geld aus der Verbreitung von verwaisten Werken und der Monopolstellung ziehen könnte. Bei „verwaist“ meint man vor allem derartige Werke – also Bücher und Texte – deren Autoren nicht mehr gefunden werden können bzw. nicht bekannt sind.

In jedem Fall hat Richter Denny Chin für den 7. Oktober dieses Jahres eine Anhörung diesbezüglich anberaumt. Die Ermittlungsergebnisse des US-Justizministeriums müssen bis zum 18. September eingereicht sein. Allem Anschein nach wird auch ein Kartellwächter bei der Anhörung teilnehmen.

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